Public Value ist ein Forschungsprojekt über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Der Communications Act 2003

von Daniela Latzl

29. Oktober 2009

Der Communications Act 2003 ist das allgemeine Kommunikationsgesetz im United Kingdom, seine umfangreichen Bestimmungen betreffen die gesamte britische Kommunikationsbranche. Im Bezug auf den Rundfunk sind vor allem die Inhalte zur Regulierungsbehörde und zu kommerziellen Anbietern relevant:

So sind etwa die Struktur der Ende 2003 neu eingerichteten Regulierungsbehörde Ofcom und deren Aufgaben im Bezug auf die gesamte Kommunikationsindustrie im UK im Act geregelt. Die Ofcom unterliegt somit der parlamentarischen Gesetzgebung, aber der im UK fundamentale Ansatz des „arm’s lenght“ – einer angemessenen kooperativen und respektvollen Beziehung zwischen Regierung, Industrie und Regulierern, vor allem hinsichtlich der Unabhängigkeit der Regulierer von politischen und kommerziellen Interessen – wurde beibehalten. Auch die Rolle der Ofcom gegenüber der BBC ist im Act festgehalten.

Der Act bildet außerdem die rechtliche Grundlage für kommerzielle Sender – im Gegensatz zur BBC unterliegt der private Rundfunk somit einer parlamentarischen Gesetzgebung. Die Public-Service-Pflichten der drei terrestrischen kommerziellen Rundfunkveranstalter Channel 3 (ITV), Channel 4 und Channel 5 (Five) werden in diesem umfangreichen Gesetzestext festgehalten (Act §263ff.). Hinzu kommen für alle PSB-Sender zahlreiche Bestimmungen zu Programmquoten und Programmstruktur (Act §277ff.).

Link zum Communications Act 2003

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