Public Value ist ein Forschungsprojekt über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Der rechtliche Rahmen der BBC

von Daniela Latzl

29. Oktober 2009

Die Grundlage der BBC ist kein Gesetz, sondern eine königliche Verleihungsurkunde, die „Royal Charter“. Dieses Dokument wird alle zehn Jahre in einem umfangreichen öffentlichen Prozess, dem sogenannten „Charter Review“, erneuert, um zu überprüfen, wie die BBC der Öffentlichkeit dient, und um ihre Zukunft zu überdenken. Das Medienministerium erarbeitet in diesem mehrstufigen Prozess im Austausch mit der BBC, der Wirtschaft und der Öffentlichkeit die Inhalte der neuen Royal Charter und schließt zusätzlich einen Vertrag mit der BBC zur weiteren Präzisierung der Charter ab, das „Framework Agreement“. Im letzten Erneuerungsprozess von Charter und Agreement wurde zwar eine gesetzliche Grundlage für die BBC gefordert, die eine stärkere parlamentarische Kontrolle über die Rundfunkanstalt ermöglichen würde. Die Charter wurde aber beibehalten, weil die Regierung sich zur Unabhängigkeit der BBC bekannte und diese schützen wollte. Die Bestimmungen aus Charter und Agreement sind auch ohne gesetzlichen Status bindend und können gerichtlich durchgesetzt werden.

Charter und Agreement bilden den Rahmen für den öffentlich-rechtlichen Auftrag der BBC und legen Verpflichtungen für Programme und Inhalte der gebührenfinanzierten „UK Public Services“ fest. Das Herzstück des Programmauftrags sind die „Public Purposes“, die öffentlich-rechtlichen Ziele der BBC, die durch Information, Bildung und Unterhaltung erfüllt werden sollen, vermittelt durch TV, Radio und Onlinedienste sowie verwandte, noch zu entwickelnde Dienste. Die Möglichkeit der Verbreitung von Inhalten über Neue Medien wird der BBC somit grundsätzlich zugestanden.

Links:

Royal Charter

Framework Agreement

Charter Review

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